Verwaltungsgericht Osnabrück stellt Rechtswidrigkeit der Sperrstundenregelung in der 25. Infektionsschutzrechtlichen Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück fest
Corona Krise in Weser-Ems

Verwaltungsgericht Osnabrück stellt Rechtswidrigkeit der Sperrstundenregelung in der 25. Infektionsschutzrechtlichen Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück fest

Verwaltungsgericht Osnabrück stellt Rechtswidrigkeit der Sperrstundenregelung in der 25.Infektionsschutzrechtlichen Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück fest OSNABRÜCK. Auf die mündliche Verhandlung von heute hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück festgestellt, dass die Sperrstundenregelung von 23:00 bis […]

Rheinmetall Electronics GmbH in Bremen kürzt den Beschäftigten die Inflationsausgleichsprämie und fühlt sich von 5,2 % Entgelterhöhung überfordert
Überregional

Rheinmetall Electronics GmbH in Bremen kürzt den Beschäftigten die Inflationsausgleichsprämie und fühlt sich von 5,2 % Entgelterhöhung überfordert

Rheinmetall Electronics GmbH in Bremen kürzt den Beschäftigten die Inflationsausgleichsprämie und fühlt sich von 5,2 % Entgelterhöhung überfordert Die wirtschaftliche Lage von Rheinmetall kann sich wahrlich sehen lassen. Insbesondere die Auftragslage im Rüstungsgeschäft boomt. Der […]

Deutsche Umwelthilfe beantragt endgültige Ablehnung der Gasbohrungen vor Borkum nach Gerichtsentscheidung in Den Haag
Energiewirtschaft

Deutsche Umwelthilfe beantragt endgültige Ablehnung der Gasbohrungen vor Borkum nach Gerichtsentscheidung in Den Haag

Deutsche Umwelthilfe beantragt endgültige Ablehnung der Gasbohrungen vor Borkum nach Gerichtsentscheidung in Den Haag Nachdem ein niederländisches Gericht ein sofortiges Bauverbot für die neue Gasbohrinsel Borkum erlassen hat, beantragt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) nun auch […]

Gemeinsame Kontrollen von Kommunen und Zoll in Niedersachsen
Überregional

Gemeinsame Kontrollen von Kommunen und Zoll in Niedersachsen

Gemeinsame Kontrollen von Kommunen und Zoll in Niedersachsen Letzte Woche führten landesweit in Niedersachsen die kommunalen Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden mit den FKS-Standorten der Hauptzollämter Braunschweig, Bremen, Hannover, Oldenburg und Osnabrück Überprüfungen im Handwerksbereich, schwerpunktmäßig auf Baustellen, durch. […]

Landesweite Kontrollen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Baubranche in Niedersachsen
Bauwirtschaft

Landesweite Kontrollen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Baubranche in Niedersachsen

Landesweite Kontrollen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Baubranche in Niedersachsen Vom 1. bis zum 6. September 2022 haben in Niedersachsen 99 Bedienstete der Landkreise, kreisfreien Städte und großen selbstständigen Städte gemeinsam mit 189 […]

Gestiegenen Energiekosten - Land lindert die Betroffenheit der Unternehmen durch steuerliche Maßnahmen
Energiewirtschaft

Gestiegenen Energiekosten – Land lindert die Betroffenheit der Unternehmen durch steuerliche Maßnahmen

Gestiegenen Energiekosten – Land lindert die Betroffenheit der Unternehmen durch steuerliche Maßnahmen Der völkerrechtswidrige Überfall Russlands auf die Ukraine und die daraufhin erfolgten Sanktionen der EU führen auch für die Bevölkerung und Unternehmen in Deutschland […]

LfD Niedersachsen warnt genossenschaftliche Banken vor Profilbildung für Werbezwecke
Überregional

LfD Niedersachsen warnt genossenschaftliche Banken vor Profilbildung für Werbezwecke

LfD Niedersachsen warnt genossenschaftliche Banken vor Profilbildung für Werbezwecke Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen hat eine genossenschaftliche Bank überprüft, die als Pilotbank sogenannte Smart-Data-Verfahren testet. Die Überprüfung ist zwar noch nicht abgeschlossen, die bislang […]

Robotik, Nachhaltigkeit und künstliche Intelligenz: Niedersachsens Wirtschaftsminister reist mit Unternehmerdelegation in die USA
IT & Kommunikation

Robotik, Nachhaltigkeit und künstliche Intelligenz: Niedersachsens Wirtschaftsminister reist mit Unternehmerdelegation in die USA

Robotik, Nachhaltigkeit und künstliche Intelligenz: Niedersachsens Wirtschaftsminister reist mit Unternehmerdelegation in die USA Gemeinsam mit etwa 40 Unternehmerinnen und Unternehmern aus Niedersachsen startet Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann an diesem Sonntag seine Delegationsreise in die USA. […]

Corona-Daten spätestens jetzt löschen
Blog

Corona-Daten spätestens jetzt löschen

Corona-Daten spätestens jetzt löschen Viele gesetzliche Pflichten, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie standen, sind in den vergangenen Wochen weggefallen. Damit sind auch zahlreiche Datenverarbeitungen nicht mehr notwendig. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen, […]