Ausnahmeregelungen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot Das niedersächsische Verkehrsministerium hat die Ausnahmeregelungen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot, um gewerbliche Hilfstransporte in Richtung ukrainischer Grenze, um militärische Transporte von Unternehmen im Auftrag der Bundeswehr und um Transporte verbündeter […]
Statement von Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann zur Ausnahmeregelung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw Das Niedersächsische Verkehrsministerium hat heute eine Ausnahmeregelung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot erlassen, um den Transport von Hilfsgütern in die Ukraine zu […]
Versorgung der Impfzentren: Niedersachsen hebt Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw vorübergehend auf Niedersachsen hebt das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw vorübergehend auf. Ausnahmeregelungen gelten zum einen für die Belieferung der Impfzentren, zum anderen für die […]
IHKN-Hauptgeschäftsführer Hendrik Schmitt kommentiert Anpassung des Feiertagsfahrverbots durch Niedersachsen und Nordrheinwestfalen für den Reformationstag und Allerheiligen „Die zwischen den Ländern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen in der ‚Osnabrücker Erklärung‘ 2019 ausgehandelte punktuelle Entlastung der Logistikbranche für die […]
Niedersachsen lockert Sonntagsfahrverbot für Lastwagen Althusmann: Lieferketten an den erhöhten Bedarf der Kunden anpassen In Niedersachsen gilt ab sofort eine allgemeine Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsverbot für den Transport von Hygieneprodukten und Artikeln aus dem […]
Reformationstag 2019 nochmals ohne Lkw-Fahrverbot „Das Lkw-Fahrverbot am Reformationstag tritt auch für das Jahr 2019 in Niedersachsen noch nicht in Kraft“, freut sich IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf und bezieht sich auf einen aktuellen Erlass aus dem […]
Umweltminister Olaf Lies: Differenzierung von Messwerten soll Fahrverbote verhindern Am (heutigen) Mittwoch haben BMU und TÜVRheinland ihren Abschlussbericht zur Begutachtung der verkehrsnahen NO2-Probenahmestellen veröffentlicht. Dazu sagt Umweltminister Olaf Lies: „Das TÜV-Gutachten bestätigt meine Einschätzung, dass […]
Debatte um mögliche Fahrverbote Minister Olaf Lies: Messungen in Oldenburg bestätigen Modellrechnungen des Landes zu NO2-Belastung Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies fühlt sich weiter darin gestärkt, dass es in Niedersachsen nicht zur Anordnung von Fahrverboten kommen […]
Fahrverbote in Osnabrück unverhältnismäßig – Bundestag und Bundesrat sorgen für Klarheit Osnabrück 19.03.2019: Die politischen Beschlüsse zur Verhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten stoßen in der Wirtschaft auf Zustimmung. „Mögliche Fahrverbote in Osnabrück sind damit endgültig vom Tisch“, […]
Wichtiges Signal aus Brüssel: Lies: „Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten berücksichtigen“ Hannover 15.02.2019: Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission, die vom Bund beabsichtigte Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten nicht zu beanstanden. Vor […]
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