Lies und Althusmann: „Gute Nachricht für die ganze Ems-Region”

Lies und Althusmann: „Gute Nachricht für die ganze Ems-Region"

Lies und Althusmann: „Gute Nachricht für die ganze Ems-Region”

– Planfeststellungsverfahren für Außenems nimmt Fahrt auf –

Gute Nachrichten für den Hafen Emden! Für das Planfeststellungsverfahren zur Anpassung der Außenems konnten jetzt wichtige Fortschritte erreicht werden. „Der Weg ist frei für das weitere Verfahren.

Das Ziel muss sein muss, den Planfeststellungsbeschluss bis zum Ende der Legislaturperiode unter Dach und Fach zu haben”, erklärte Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies am Freitag in Emden in den Räumen der IHK beim Runden Tisch „Wirtschaftliche Bedeutung der Außenems” in der Industrie- und Handelskammer (IHK).

Der Niedersächsische Wirtschaftsminister Dr.Bernd Althusmann erklärte heute in Emden: “Die Vertiefung der Außenems ist entscheidend, um Engpässe in der seeseitigen Erreichbarkeit des Hafens Emden zu beseitigen. Sie ist wichtig für den Hafenstandort Emden und die Entwicklung der ansässigen Unternehmen. Damit werden rund 10.000 Arbeitsplätze in der Hafenwirtschaft Emdens gesichert”.

Prof. Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) „ Wir sind auf einem guten Weg. Auf dieser Grundlage können wir die Planungen zur Anpassung der Außenems zielgerichtet und rechtssicher fortführen.

Unser Ziel ist es, dass der Träger des Vorhabens – das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Ems-Nordsee – die Planungsunterlagen bis Ende 2021 erstellt und der Planfeststellungsbehörde vorlegt. Damit ist die Grundlage für das öffentlich-rechtliche Verfahren gegeben.

Frühere Unstimmigkeiten über das Verfahren und seine Grundlagen gehören damit der Vergangenheit an. „Mittlerweile hat sich eine verlässliche und ertragreiche Zusammenarbeit zwischen dem Bund (WSV und BAW) und dem Land mit NLWKN und Forschungsstelle Küstenschutz (FSK) etabliert”, betonte Umweltminister Lies: „Alle Seiten unterstützen und begleiten nach Kräften das Vorhaben einer Anpassung der Außenems bis Emden”.

Lies: “Den Masterplan Ems nehmen wir auch für diesen Prozess als ein gutes Beispiel. Wir wollen Betroffene, auch kritische Beteiligte transparent informieren. Wir wollen auch unsere Nachbarn in den die Niederlanden einbinden. Transparenz schafft Vertrauen. Dazu werden wir gemeinsam mit der Wasserstrassen- und Schiffahrtsverwaltung einen Dialog initiieren. Eine kluge Umsetzung kann letztlich ein Gewinn für das ganze Ästuar der Ems sein.”

Althusmann: Unser erklärtes Ziel ist es, bis Ende 2022 das Planfeststellungsverfahren abzuschließen. Das Verfahren sollte offen und transparent, aber zügig voran getrieben werden.”

Quelle: Pressemeldung Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz