IHKN widerspricht Kritik des BUND an A 20

IHKN widerspricht Kritik des BUND an A 20

IHKN widerspricht Kritik des BUND an A 20

Der vom BUND aktuell geäußerten Kritik an der Realisierung der A 20 widerspricht die IHK Niedersachsen (IHKN). “Alle Jahre wieder holen Infrastrukturgegner das Argument gestiegener Baukosten aus der Schublade, um die Realisierung auch für die niedersächsische Wirtschaft wichtiger Infrastrukturprojekte wie jetzt die A 20 weiter zu verzögern”, sagt Hendrik Schmitt, IHKN-Hauptgeschäftsführer. “Dabei sind es lange Planungsverfahren in Deutschland, fehlende Planungskapazitäten bei den Behörden und die Möglichkeit für Gegner, zu jedem Zeitpunkt im Verfahren erneut Einsprüche geltend zu machen, was die Umsetzung von Infrastrukturprojekten regelmäßig um viele Jahre verzögert.”

Dass dadurch die Baukosten für die Gesamtmaßnahme stiegen, bringe auch durch ständiges Wiederholen durch die Gegner keine neue Erkenntnis. Im Wissen um diese Gründe für Kostensteigerungen sei es aber unredlich von Verbänden wie dem BUND, gestiegene Baukosten als Argument gegen ein Infrastrukturprojekt anzuführen, das vom deutschen Bundestag als volkswirtschaftlich prioritäres Projekt für den Bundesverkehrswegeplan beschlossen und dessen Nutzen dabei nachgewiesen worden sei, so Schmitt weiter.

Die A 20 diene eben nicht nur einer besseren Anbindung der niedersächsischen Seehäfen an das Hinterland, wie vom BUND kritisiert, sondern sei ein dringend erforderlicher Lückenschluss im transeuropäischen Verkehrsnetz, der die Güterlogistik und den Individualverkehr verbessere, bestehende Gewerbestandorte wettbewerbsfähiger und neue Ansiedlungen möglich mache. Auch die Tourismuswirtschaft in Niedersachsen könne durch eine bessere Anbindung profitieren, so Schmitt.

“Wir brauchen einfach mehr Planungsbeschleunigung bei großen Infrastrukturprojekten”, ergänzt Felix Jahn, IHKN Sprecher für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur. “Dann würden auch Kostensteigerungen geringer ausfallen. Ob für Schiene, Wasserstraße oder Straße – jahrelange Verzögerungen bei wichtigen Maßnahmen sind den Infrastrukturnutzern nicht mehr vermittelbar.” Die im vergangenen Jahr in Berlin auf den Weg gebrachten Maßnahmen zur Planungsbeschleunigung wie die sogenannten Maßnahmengesetze seien daher ausdrücklich zu begrüßen. Wichtig sei weiterhin beispielsweise eine Präklusionsregel, nach der Einwendungen ausgeschlossen würden, die im Verfahren nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht wurden. Dies würde zum einen Rechtssicherheit für Behörden und Vorhabensträger schaffen und zum anderen Verwaltungsverfahren beschleunigen, so Jahn weiter.

Quelle Pressemeldung von  IHK Niedersachsen (IHKN)