Gewerbesteuerhebesätze bleiben in der Region überwiegend konstant – IHK veröffentlicht aktuelle Realsteuerhebesätze
In diesem Jahr haben sechs der insgesamt 119 Städte und Gemeinden in der Wirtschaftsregion Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim die Gewerbesteuerhebesätze für 2021 erhöht. Das hat eine Umfrage der Industrie- und Handelskammer bei den Kommunen ergeben.
Im letzten Jahr hatten noch 17 Kommunen in der Region ihren Hebesatz angehoben, 2019 waren es sogar 24 Städte und Gemeinden. IHK-Präsident Uwe Goebel wertet das Ergebnis unter dem Strich als gute Nachricht, auch wenn die Steuererhöhungen während der Pandemie besonders schmerzten. „Für Steuererhöhungen gibt es derzeit keinen Spielraum“, so Goebel. Die Finanzlage der Betriebe sei nach vielen Monaten der Corona-Pandemie derart angespannt, dass sie nicht auch noch mit zusätzlichen Gewerbesteuern belastet werden dürften.
Die sechs Gewerbesteuererhöhungen wurden in Kommunen im Emsland vollzogen, konkret in der Stadt Haselünne sowie den Gemeinden Sögel, Börger, Groß Berßen, Klein Berßen, Spahnharrenstätte und Werpeloh.
Den höchsten Gewerbesteuerhebesatz der Region verlangt der IHK-Auflistung zufolge weiterhin die Stadt Osnabrück (440 %). Es folgen die Gemeinden Rieste und Eggermühlen (beide Samtgemeinde Bersenbrück) mit jeweils 400 %. Mit einem Hebesatz von 320 % weisen die Mitgliedsgemeinden Bawinkel, Handrup, Langen, Lengerich und Wettrup (jeweils Samtgemeinde Lengerich) den im regionalen Vergleich niedrigsten Hebesatz aus. Im Durchschnitt aller Kommunen der Region beträgt der Gewerbesteuerhebesatz 380 %, womit die Belastung weiterhin geringer ausfällt als in Niedersachsen (405 %).
Die Hebesätze für die Grundsteuer A, der land- und forstwirtschaftliche Grundstücke unterliegen, variieren zwischen 295 % in Meppen und 435 % in Bad Bentheim. Die Hebesätze für die Grundsteuer B, die für die meisten Betriebsgrundstücke gilt, rangieren zwischen jeweils 310 % in Meppen sowie der Gemeinde Börger im Emsland sowie 460 % in der Stadt Osnabrück.
„Durch die Corona-Pandemie sind die Steuereinnahmen des Staates insgesamt zurückgegangen. Bund und Land haben jedoch schnell reagiert und den Kommunen ausreichende Mittel zur Verfügung gestellt, damit sie handlungsfähig bleiben“, erläutert Goebel. Dies habe dazu geführt, dass die Kommunen steuerlich gar nicht unter Handlungsdruck geraten seien. Insofern dürfe die Pandemie den Kommunen auch nicht als Rechtfertigung für mangelnde eigene Anstrengungen dienen.
Im IHK-Wirtschaftsatlas unter www.osnabrueck.ihk24.de/wirtschaftsatlas können die Realsteuerhebesätze 2021 grafisch aufbereitet betrachtet werden.
Quelle Pressemeldung von Industrie- und Handelskammer Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim
