E-Auto-Förderung: Prämien ersetzen keine strukturellen Reformen

„Die geplante E-Auto-Kaufprämie kann kurzfristig die angeschlagene Automobilindustrie stützen – und jeder Impuls zum Erhalt dieser Leitbranche ist grundsätzlich begrüßenswert. Das angekündigte Förderprogramm setzt einen kurzfristigen Nachfrageimpuls für die Autoindustrie mit positiven Beschäftigungs- und Wertschöpfungseffekten entlang der automobilen Wertschöpfungskette. Es ersetzt aber keine strukturellen Reformen“, kommentiert Monika Scherf, Hauptgeschäftsführerin der IHK Niedersachsen (IHKN). „Die Prämie bleibt damit wirtschaftspolitisch ein befristetes Konjunktur- und Brancheninstrument, sie ist kein Beitrag zur Lösung der grundlegenden Wettbewerbsprobleme.“

Dauerhafte Wettbewerbsfähigkeit entsteht erst durch verlässliche Rahmenbedingungen, nicht durch punktuelle Kaufanreize. Maßnahmen wie niedrigere Standortkosten, eine wachstumsorientierte Steuerreform, gezielte Investitionsanreize, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie spürbarer Bürokratieabbau würden der Automobilbranche helfen, Innovationen und Transformation aus eigener Stärke zu finanzieren, statt sich auf staatliche Nachfrageprogramme zu stützen.

Wichtige Hebel für die Verbreitung von E-Autos wären eine Senkung der Stromkosten, damit sich der Betrieb eines E-Fahrzeugs gegenüber Verbrennern dauerhaft rechnet, und der beschleunigte Ausbau einer zuverlässigen, flächendeckenden Ladeinfrastruktur. Erst wenn E-Mobilität im Alltag kostengünstig, bequem und verlässlich ist, entsteht eine stabile Nachfrage ohne dauerhafte Subventionsabhängigkeit.

Quelle: IHKN