Verpackung – wichtige Gesetze und Vorgaben 2023
Verpackungen sind notwendig, um Waren während des Transports zu schützen. Sie sind an die Größe und die Beschaffenheit der Ware angepasst. Verpackungsmaterialien gibt es in vielen verschiedenen Varianten. Praktisch und umweltfreundlich sind Verpackungen aus Karton. Sie sind in verschiedenen Größen erhältlich und eignen sich auch für Waren, die empfindlich sind und geschützt werden müssen. Zudem können die Verpackungen wiederverwendet werden. Bei der Wahl der Verpackung und beim Umgang mit Verpackungsmaterialien müssen Unternehmen die gesetzlichen Bestimmungen einhalten. Diese finden sich im Verpackungsgesetz. Es wurde im Juli 2021 an die Vorgaben der EU angepasst. So gibt es insbesondere eine Registrierungspflicht für Verpackungen, die von allen Unternehmen eingehalten werden muss.
Verpackungsgesetz in der Neufassung vom Juli 2021
In Bezug mit dem Umgang und der Verwertung von Verpackungen unterliegt Deutschland als Mitglied der Europäischen Union den gesetzlichen Bestimmungen, die für alle Staaten gelten. So ist es notwendig, die in den Verkehr gebrachten Verpackungen zu registrieren. Seit vielen Jahren sind die Unternehmen zudem verpflichtet, die Rücknahme von Verpackungen zu realisieren. Kunden haben das Recht, eine Ware noch im Ladengeschäft von ihrer Verpackung zu befreien und diese beim Händler zurückzulassen. Gleiches gilt für Verpackungen, die zunächst zum Transport mit nach Hause genommen wurden. Der Kunde hat das Recht, die Verpackung wieder zum Händler zurückzubringen. Die umweltgerechte Entsorgung hat der Händler sicherzustellen.
* Für Kunden ist die Entsorgung der Verpackung kostenlos
Für Kunden ist es wichtig zu wissen, dass die Entsorgung der Verpackung für sie kostenlos ist. Der Händler darf dafür keine Gebühren verlangen. Allerdings muss er nur die Verpackungen von Waren zurücknehmen, die er in seinem Ladengeschäft verkauft hat. Der Kunde darf die Verpackung nur an den jeweiligen Händler zurückgeben, nicht aber an ein beliebiges Ladengeschäft. Die Praxis hat sich seit einigen Jahren bewährt, es machen viele Kunden von der Rücknahmeverpflichtung durch den Händler Gebrauch. Für den Händler ergeben sich aus dem Verpackungsgesetz aber noch weitere Verpflichtungen. So muss er Verpackungen registrieren und die Rückführung und die Entsorgung sicherstellen. Das Ziel dieser Verordnung liegt darin, den Verpackungsmüll zu reduzieren, Verpackungen wiederzuverwenden und auf diesen Wegen die Umwelt zu schonen.
Wichtige Fragen zum Verpackungsgesetz
Für Händler, aber auch für Kunden ergeben sich durch das Verpackungsgesetz verschiedene Fragen. Mitunter sind die Vorgaben nicht so leicht verständlich. So stellt sich die Frage, für wen die Gesetze gelten und was sie besagen. Händler möchten wissen, wie die Registrierung abläuft und wie die jeweiligen Vorschriften umgesetzt werden können.
Welche Ziele und Vorgaben hat das Verpackungsgesetz?
Das erklärte Ziel des Verpackungsgesetzes liegt in der Schonung der Umwelt und der Erhaltung und der Verwendung der natürlichen Ressourcen. Über einen langen Zeitraum erfolgte die Entsorgung der Verpackungsmaterialien nicht selten in der Umwelt. Das hohe Aufkommen von Verpackungsmüll stellt die Entsorgungsunternehmen bis heute vor große Herausforderungen. Das Verpackungsgesetz wirkt dem mit verschiedenen Vorschriften entgegen. Ziel ist es, die Verwendung und die Entsorgung von Verpackungsmaterialien zu steuern und so das Aufkommen insgesamt zu reduzieren. Ein weiteres Ziel liegt darin, das Aufkommen von Verpackungsmaterialien so weit wie möglich zu vermeiden.
* Verpackungen sind zu registrieren
Eine wesentliche Vorgabe des Verpackungsgesetzes besagt, dass alle Verpackungsmaterialien, die neu in Umlauf gebracht werden, beim Verpackungsregister LUCID zu registrieren sind. Vorgeschrieben ist außerdem die Nutzung von mehreren dualen Systemen. Auf diesen Wegen wird unter anderem sichergestellt, dass in Bezug auf die Verwendung von Verpackungsmaterialien kein unlauterer Wettbewerb stattfinden kann. Im Zuge der Entsorgung der Verpackungen ist sicherzustellen, dass diese nach den gängigen Vorschriften getrennt werden. Dies ist ein wichtiger Beitrag für den Umweltschutz. Sollte es sich um Verpackungen handeln, die Schadstoffe enthalten, ist der Händler verpflichtet, den vom Gesetz vorgeschriebenen Weg der Entsorgung einzuhalten.
Ist das neue Gesetz für alle Verpackungen bindend?
Im Gesetz ist detailliert aufgeführt, für welche Verpackungen dieses bindend ist. Zu den Verpackungen, die der Anmelde- und Entsorgungspflicht unterliegen, gehören:
* Verpackungen, die dem Transport von Waren dienen
* Verpackungen für den Verkauf von Waren
* Verpackungen mit dem Aufdruck „Systemunverträglichkeit“
* Verpackungen, die Güter mit Schadstoffen enthalten
* Verpackungen für die mehrfache Verwendung (Mehrwegsystem)
Im Zweifelsfalle ist es der bessere Weg, die Verpackung auch dann zu registrieren, wenn sie vielleicht nicht der Pflicht unterliegt. Dies ist in jedem Fall besser, als die Registrierung zu unterlassen. Dies kann im schlimmsten Falle Strafen nach sich ziehen.
Wer ist verpflichtet, sich nach den Vorgaben des Verpackungsgesetzes registrieren zu lassen?
Der Registrierungspflicht unterliegen Hersteller und Händler, aber auch die Verpackungen selbst. Bereits seit dem ersten Juli 2021 ist jeder Händler zur Registrierung auf der Plattform LUCID verpflichtet, der eine Ware unabhängig von der Art oder Beschaffenheit in eine Verpackung einfüllt. Ferner sind auch die weiter oben beschriebenen Verpackungen zu registrieren.
Welche Vorschriften sind im Verpackungsgesetz festgehalten?
Zusammengefasst lässt sich das Verpackungsgesetz so beschreiben, dass alle Verpackungen, die bei einem privaten Endverbraucher nach dem Auspacken einer Ware zu entsorgen sind, vor der Verwendung angemeldet werden müssen. Die Lizenzierung hat durch den Händler in einem Verpackungsregister LUCID erfolgen. Zusätzlich ist es notwendig, dass sich der Händler registriert, wenn er Verpackungsmaterial für seine Waren verwendet. Zudem verpflichtet sich der Händler, die Verpackungen von den Kunden kostenlos zurückzunehmen und der vorgeschriebenen Entsorgung zuzuführen. Dies gilt auch für Verpackungsmaterialien, die zum Transport oder zum Schutz von Schadstoffen Verwendung finden.
Verpackungsgesetze einhalten – ein Fazit
Der Umlauf von Verpackungsmaterialien ist von der ersten Verwendung bis zur endgültigen Entsorgung gesetzlich geregelt. In der Pflicht steht in erster Linie der Händler. Die Verbraucher hat das Recht, die Verpackung kostenlos zur Entsorgung an den Händler zu übergeben. Wenn er sie selbst entsorgt, muss er die gängigen Vorschriften zur Trennung ebenfalls einhalten.
