Städtebauförderungsprogramm 2019: 181,5 Millionen Euro für Niedersachsens Städte und Gemeinden

Lies: "Zwei Drittel der Mittel kommen dem ländlichen Raum zugute"
Lies: "Zwei Drittel der Mittel kommen dem ländlichen Raum zugute"

Städtebauförderungsprogramm 2019: 181,5 Millionen Euro für Niedersachsens Städte und Gemeinden

Niedersachsens Bauminister Olaf Lies hat heute (Freitag) das Städtebauförderungsprogramm 2019 bekannt gegeben. “Wir wollen, dass die Menschen sich in ihrem Umfeld wohlfühlen und dass die Städte und Gemeinden lebenswert und lebendig bleiben. Das ist für das Miteinander wichtig. Die Städtebauförderung des Landes ist dabei von großer Bedeutung”, sagte Bauminister Olaf Lies.

Insgesamt stehen Niedersachsens Städten und Gemeinden in diesem Jahr rund 121,652 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel zur Verfügung. Mit dem Eigenanteil der Gemeinden von rund 54,9 Millionen Euro und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen in Höhe von rund 5 Millionen Euro beträgt das Gesamt-Investitionsvolumen rund 181,5 Millionen Euro.

Zwei Drittel der gesamten Städtebauförderungsmittel kommen dem ländlichen Raum zugute. “Die Städtebauförderung leistet also auch einen wichtigen Beitrag zur Stärkung ländlicher Gebiete und zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse”, so Bauminister Lies.

Im Programmjahr 2019 werden 18 Maßnahmen neu in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen; 188 Maßnahmen werden fortgesetzt und weiterhin bedarfsgerecht gefördert. 19 besonders finanzschwache Gemeinden werden dadurch entlastet, dass der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten auf 10 Prozent gesenkt wird. Insgesamt gibt es sechs Städtebauförderungsprogramme – Soziale Stadt, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau, Städtebaulicher Denkmalschutz, Kleinere Städte und Gemeinden und Zukunft Stadtgrün.

Bauminister Olaf Lies: “Die Städtebauförderung ist eine tragende Säule für die Entwicklung in unseren Städten und Gemeinden. Die sechs Programme ermöglichen es den Städten und Gemeinden, ihre Ortskerne attraktiv zu gestalten, brachliegende Flächen zu aktivieren, Grün- und Freiflächen zu schaffen, sowie für eine zentrale, örtliche Versorgungsfunktion in ländlichen Gebieten zu sorgen.

Auch der Umwelt- und Klimaschutz, die biologische Vielfalt, die Gesundheit und der soziale Zusammenhalt spielen eine große Rolle. Die Nachfrage nach den Fördermitteln war in diesem Jahr erneut sehr hoch.” Zusätzlich zu den städtebaulichen Effekten mobilisiere jeder Euro für die Städtebauförderung ein Vielfaches an zusätzlichen öffentlichen und privaten Folgeinvestitionen, sagte Lies. “Davon profitiert insbesondere die regionale, häufig mittelständisch geprägte Wirtschaft”, so der Minister.

Neu aufgenommen wird z.B. die Maßnahme “Wilhelmshaven – Tonndeich” in das Programm Soziale Stadt. In der Stadt Wilhelmshaven ist das Gebiet “Tonndeich” geprägt durch erhebliche Leerstände, sowie einem Mangel an attraktiven und wohnungsnahen Freiflächen. Hinzu kommt eine Häufung sozialer Problemlagen, die durch eine hohe Fluktuation in dem Gebiet noch verschärft wird.

Mit den Fördermitteln soll u.a. eine Aufwertung der Wohngebiete durch die Modernisierung der Gebäude und Wohnungen, die Verbesserung des Wohnumfeldes, der Schaffung von nutzbaren und attraktiven Freiflächen, einer Reduzierung der ebenerdigen öffentlichen Stellplätze sowie die Beseitigung der vorhandenen Minder- und Fehlnutzungen erfolgen.

Gleichzeitig soll die soziale Infrastruktur zur Verbesserung der sozialen Situation der Bewohner weiterentwickelt werden mit dem Ziel, den Stadtteil als attraktives, vielfältiges und lebenswertes Wohnquartier in Wilhelmshaven zu wahren.

Ebenfalls neu aufgenommen wird die Maßnahme “Reede” der Nordseeinsel Borkum im Programm Stadtumbau West. Mit den Städtebauförderungsmitteln sollen neben der Beseitigung der städtebaulichen Missstände eine Entwicklung der im Ortsteil Reede noch nicht erschlossene Potenziale für die Bereiche Tourismus, Wohnen und Gewerbe erfolgen. Dazu gehören die umfangreiche Sanierung von Straßen und Gebäuden sowie die Schaffung von Grün- und Freiräumen, mit dem Ziel, den Hafenbereich in ein attraktives Quartier mit eigener Identität und zur Visitenkarte der Insel zu entwickeln.

Quelle: Pressemeldung Nds. Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz