IHK Niedersachsen sieht Steigerungspotenzial im Gigabitausbau
„Viel geschafft, viel zu tun! So lautet das Fazit der niedersächsischen Wirtschaft mit Blick auf den Masterplan Digitalisierung der Landesregierung rund ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl“, mit diesen Worten kommentiert Michael Zeinert, Sprecher der IHK Niedersachsen (IHKN) für Digitalisierung, die Bilanz von Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann zum Masterplan Digitalisierung. „Die Landesregierung hat die Digitalisierung in zahlreichen Bereichen wirkungsvoll und erfolgreich unterstützt. Insbesondere im Breitbandausbau sehen wir mit Blick auf die formulierten Ziele aber noch deutlichen Handlungsbedarf.“
Vor allem im kabelgebundenen Gigabitausbau gibt es laut der IHK Niedersachsen Luft nach oben. Im Moment bekommen Kommunen für ihre Ausbau-Aktivitäten bis zu 25 Prozent ihrer Ausgaben als Zuschuss vom Land Niedersachsen. Der Anschluss aller Gewerbegebiete bis Ende 2021 und aller niedersächsischen Haushalte bis Ende 2025 hängt neben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau privater Netzbetreiber entscheidend von den durch Bund und Land geförderten Aktivitäten der Kommunen ab. „An dieser Stelle darf nicht gespart werden”, sagt Zeinert: „Wir fordern die Anhebung des Landesanteils von 25 Prozent auf 40 Prozent. Die Breitbandversorgung von Unternehmen und Bürgern soll und darf nicht von der finanziellen Leistungsfähigkeit ihrer Kommunen abhängen.” Schließlich stellt der erfolgreiche und vor allem flächendeckende Ausbau leistungsfähiger Netze die Grundlage für alle anderen Digitalisierungsanstrengungen dar.
„Außerdem wünschen wir uns noch mehr Unterstützung der Netzbetreiber beim Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes sowie eine bessere Ansprache der Kommunen, dafür Bundes- und Landesförderprogramme in Anspruch zu nehmen”, sagt Zeinert. Die IHKN erinnert darüber hinaus an die weitere Ausstattung landeseigener Liegenschaften mit WLAN, an die Finalisierung des 4G/LTE-Ausbaus entlang niedersächsischer Verkehrswege und an den Start des 5G-Ausbaus an Bundes- und Landesstraßen in Zusammenarbeit mit den Netzbetreibern. Im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs und Öffentlichen Personennahverkehr könnte laut IHKN die flächendeckende Digitalisierung von Informations- (Routenplanung, Fahrplanauskunft, Verspätungen) und Ticketsystemen zu einer Attraktivitätssteigerung führen.
Zur weiteren Digitalisierung der niedersächsischen Wirtschaft schlägt die Landesarbeitsgemeinschaft der niedersächsischen Industrie- und Handelskammern die Fortführung des “Digitalbonus.Niedersachsen” über 2021 hinaus sowie dessen Ergänzung um eine gesonderte Förderung von IT-Sicherheit vor. Darauf aufbauend könnte laut IHKN der Digitalbonus durch ein neues Förderprogramm ergänzt werden, das Unternehmen ermöglicht, eine höhere Stufe der Digitalisierung zu erreichen – zum Beispiel durch Automatisierung, durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz oder durch die Transformation des Geschäftsmodells.
„Die Landesregierung hat erfolgreich einen besonderen Schwerpunkt auf die Digitalisierung gelegt und zahlreiche Initiativen und Förderprogramme angestoßen”, sagt Michael Zeinert: „Mit Blick auf die fortschreitende Digitalisierung nahezu aller Wirtschafts- und Lebensbereiche kann das aber nur der Anfang sein. Die Landesregierung muss weiterhin ihren Fokus auf die Digitalisierung und Innovation richten, denn nur so gelingt langfristig die wettbewerbsfähige Aufstellung des Landes.“
Quelle Pressemeldung von IHK Niedersachsen
