IHK informiert Netzwerke über Russlandsanktionen
Das Thema EU-Russland-Sanktionen und die Auswirkungen der US-Sanktionen auf deutsche Unternehmen standen im Mittelpunkt eines gemeinsamen Treffens der IHK-Netzwerke „Russland“ und „Außenhandel und Zoll“.
Ulrike Düchs vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) berichtete über den aktuellen Stand der EU-Sanktionen gegen Russland. „Oft ist nicht unmittelbar ersichtlich, welche Waren in welchem Umfang unter die EU-Sanktionen fallen. Wenn Sie Zweifel haben, ob Ihre Ware nach Russland ausgeführt werden darf, kontaktieren Sie uns“, empfahl Düchs den Unternehmen.
Vor allem Rüstungsgüter sind für die Ausfuhr nach Russland verboten. Sogenannte „Dual-Use-Güter“, deren Einsatz sowohl militärisch, als auch zivil erfolgen könnte, sowie Schlüsselausrüstung für die Erdölförderung, unterliegen der Überprüfung und Genehmigung durch das BAFA. Aufgrund der teilweise aufwändigen Prüfung der außenwirtschaftsrechtlichen Zulässigkeit sollten die Unternehmen daher ausreichend Zeit einplanen.
Über die neuesten Sanktionen der USA gegen Russland sprach Dr. Angela Dube vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK). Per Videokonferenz erklärte sie, dass die US-Sanktionen seit 2017 nicht mehr im zuvor geübten Maße mit denen der EU koordiniert werden würden. „Die Sanktionen der USA gegen Russland sind unabhängig vom amtierenden Präsidenten. Im Kongress herrscht parteiübergreifend ein Konsens darüber, dass Russland sanktioniert werden soll“, so Dube.
So hat auch ein neuer Gesetzesentwurf vom Februar 2019 über eine Verschärfung der Sanktionen Rückhalt auf beiden Kongressseiten. Betroffen von den „smart-sanctions“ sind vor allem der Ölsektor und die Metallindustrie. Auswirkungen waren insbesondere bei den Aluminiumpreisen spürbar. Dube führte weiterhin aus, dass Schwierigkeiten bei der Finanzierung von Russland-Geschäften verstärkt dadurch entstehen, dass europäische Banken sich selbst hohe Compliance-Auflagen setzen, um nicht selbst unter US-Sanktionen zu fallen.
Quelle Pressemeldung Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim
