High Level Forum Stahl diskutiert Herausforderungen und Perspektiven der deutschen Stahlindustrie
Mit dem Ziel der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 steht die deutsche Stahlindustrie vor historischen Weichenstellungen. Zentral ist dabei der Technologiewechsel in Richtung einer CO2-armen Produktion. Zu den Herausforderungen und Perspektiven der Stahlbranche hat sich Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann heute beim High Level Forum Stahl mit Vertretern der weiteren Stahlländer, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Vertretern der Stahlindustrie und der IG Metall sowie den Vorsitzenden der Betriebsräte großer Stahlunternehmen in einer Videokonferenz ausgetauscht.
Einig war sich die Runde, dass die Stahlindustrie insbesondere durch Investitionen in CO2-arme Verfahren entscheidende Beiträge zur Erreichung der Klimaziele 2030 leisten könne. Parallel dazu müsse die Wasserstoffwirtschaft weiterentwickelt werden, um den Einstieg in eine klimaneutrale Stahlproduktion schaffen zu können.
Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann: „Unser gemeinsames Ziel ist der Erhalt einer langfristig starken, international wettbewerbsfähigen und klimaneutralen deutschen Stahlindustrie. Bund und Länder ziehen hier gemeinsam an einem Strang, um sukzessiv steigende Anteile erneuerbarer Energien für klimaneutrale industrielle Wertschöpfung zu nutzen. Unser Bundesland bietet beste Voraussetzungen für Produktion, Import, Transport und Speicherung von grünem Strom und Wasserstoff. Somit können vor allem die energiebedingten CO2-Emissionen im Stahlsektor deutlich gesenkt und der notwendige Transformationsprozess der Stahlunternehmen effizient vorangetrieben werden. Die Kernbranche der deutschen Grundstoffindustrie muss auch in Zukunft wettbewerbsfähig in Deutschland produzieren können. Damit sichern wir in Deutschland und in Niedersachsen hochqualifizierte Industriearbeitsplätze.“
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Mit dem Handlungskonzept Stahl haben wir im Sommer 2020 die Weichen für eine erfolgreiche Transformation der Stahlindustrie in Deutschland hin zur CO2-Neutralität gestellt. Seitdem sind wir ein großes Stück vorangekommen: Die Bundesregierung stellt zusätzlich rund 5 Milliarden Euro für die Dekarbonisierung der Industrie zur Verfügung; im Rahmen des IPCEI Wasserstoff werden wir mit bis zu zwei Milliarden Euro klimafreundlichere Produktionsprozesse in der Stahlindustrie fördern. Jetzt kommt es darauf an, dass wir hier nicht locker lassen, sondern diesen Weg entschlossen weiter gehen, damit die Transformation der Stahlindustrie in Deutschland zum Erfolg wird: für eine klimafreundliche und wettbewerbsfähige Industrie und zukunftssichere Arbeitsplätze.“
Das brandenburgische Wirtschaftsministerium hatte zu diesem High-Level-Forum Stahl eingeladen. Brandenburgs Wirtschaftsstaatssekretär Hendrik Fischer, der an der Konferenz teilnahm: „Stahlbasierte Wertschöpfungsketten bilden das Rückgrat der Industrie in Deutschland, und ihre Zukunftsfähigkeit ist deshalb von entscheidender Bedeutung für unseren Wirtschaftsstandort.“
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart, der als Vorsitzender der Wirtschaftsministerkonferenz die Veranstaltung moderierte: „Das Handlungskonzept Stahl, das die Bundesregierung im Juli 2020 verabschiedet hat, muss auch von einer neuen Bundesregierung zeitnah fortgeschrieben und umgesetzt werden. Klimaschutz und Stahlpolitik müssen zusammengeführt werden. Dabei bleibt auch die Politik entscheidend gefordert.“
Das High Level Forum Stahl benannte zudem zentrale Punkte für die Schaffung und Anpassung eines verlässlichen politischen Rahmens für eine zukunftsweisende Transformation der Branche. Zu diesem Rahmen gehören:
- die Sicherung von Anschubinvestitionen: Die bestehenden Förderprogramme auf nationaler und europäischer Ebene müssen mit ausreichenden Mitteln ausgestattet und miteinander verknüpft werden
- die Einführung von projektbasierten Klimaschutzverträgen: Diese sichern die höheren Investitions- und Betriebskosten CO2-armer Verfahren ab.
- die Fortführung eines wirksamen Carbon-Leakage-Schutzes für die Stahlindustrie
- die Fortsetzung der kostenfreien und bedarfsgerechten Zuteilung der Emissionsrechte für die Grundstoffindustrien und einer vollumfänglichen Strompreiskompensation in der 4. Handelsperiode 2021 bis 2030
- CO2-Grenzausgleichsmaßnahmen, die die kostenfreie Zuteilung der Emissionsrechte und die Strompreiskompensation für die Grundstoffindustrien nur ergänzen, aber nicht ersetzen
- die Etablierung von Leitmärkten für grünen Stahl: Hierzu bedarf es eines Pilotprogramms zur Schaffung von grünen Leitmärkten.
- eine international anerkannte Definition von grünem Stahl, die von Stahlerzeugern, Stahllieferanten und Stahlverbrauchern gleichermaßen akzeptiert wird
- das Ausschöpfen der Potentiale der Kreislaufwirtschaft
- der rasche Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
- eine industriepolitische Perspektive für den europäischen Green Deal
- die enge Begleitung der Transformation der Branche durch die Politik
Quelle Pressemeldung von Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
